8 Dezember 2014 - 07:41
Präsident Rohani überreicht heute dem Parlament den Haushaltsplan

- Präsident Rohani hat heute dem Parlament den Haushaltsplan für das kommende iranische Jahr überreicht.

Zu den wichtigsten Eckpunkten des zweiten Haushaltsplanes seiner Regierung gehören die Umsetzung der widerstandsfähigen Wirtschaft, Entspannung in der Außenpolitik, Management staatlicher Schulden, Fortsetzung der zielorientierten Subventionen und Senkung der Inflation zur Steigerung der Kaufkraft und Besserung des sozialen Wohlstands bei den Bürgern. Laut dem internen Regelwerk des Parlaments haben die Abgeordneten nach Verteilung des Haushaltsplanes zehn Tage Zeit, ihre Vorschläge den Fachausschüssen im Parlament vorzulegen. Letzte Woche sagte Rohani in der Provinz Golestan: Der Etat für das kommende Jahr wird steigen, besonders in Aufbau. Finanz- und Wirtschaftsminister Tayebnia hatte über den neuen Haushaltsplan gesagt, dass der Plan mit dem Vorsatz aufgestellt wurde, dass die Sanktionen fortgesetzt werden. 1% der Mehrwertsteuer ist in dem Haushaltsplan für das Gesundheitswesen vorgesehen worden. Im kommenden Jahr ist die Regierung verpflichtet, die Einfuhr unnötiger Medikamente zu stoppen, so Tayebnia. Das Parlament beauftragte die Regierung für das nächste Jahr, im Versicherungswesen einheitliche Dienstleistungen bei allen Anbietern vorzulegen.